Antisemitism: Bundestag verabschiedet Antisemitism-Solution

Says Bundestag Line up resolution antisemitism verabschiedet. SPD, Grünen, FDP, CDU and CSU resulted in the AfD being promoted by Papier with the paper “Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken”. Fraktionen longer than entwurf diskutiert allowed Kritik to enter grünen once again.

Select Dem Hamas-Angriff auf Israel On October 7, 2023, Resolution Verhandlungen Verhandlungen über die gab es fraktionsübergreifende. Fraktionen sprechen sich darinel für ein härteres Vorgehen gegen antisemitism aus – “in besonderem Maße im Strafrecht sowie im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht”. Colleges emerged at a time when anti-Semitism was returning as part of the Exmatriculation.

Says SPD-Abgeordnete Dirk Wiese, “same Zeichen” der Fraktionen “nicht einfachen, herausfordernden Zeiten” ile befürwortete das. They die “gerade in dieser Woche im Vorfeld des Gedenkens an die Reichspogromnacht” wichtig. “Bei allen Meinungsverschiedenheiten gibt es Themen, über die wir nicht streiten”, sagte Wiese.

“Große Bandbreite des Antisemitmus”

Konstantin von Notz von den Grünen The “great Bandbreite” problem of Antisemitism in Deutschland. “Er kommt von ganz rechts und geht nach ganz links”, sagte er. “Wenn die barbarischen Anschläge vom 7. Oktober offen bejubelt werden, wenn Vernichtungsfantasien gegen Israel unverfroren artikuliert werden, wenn davon gesprochen wird, Jüdinnen und Juden ins Meer zu treiben, dann ist das glasklar antisemitich.”

Anti-Semitism and anti-Semitism in Germany can in no way contribute to the existence of Israel. FDP-Politician Konstantin Kuhle. Now, concretely, there have been deaths in the immigration debate at Hochschulen. “Wer für sich selbst zu Recht den Schutz vor Diskriminierung und Rassismus verlangt, daf bei antisemitchen Erzählungen und Klischees, bei Ausgrenzung und Gewalt, die auch von Muslimen ausgeht, nicht schweigen.”

Resolution and Solution Zustimmung Unity. Die CSU-Abgeordnete Andrea Lindholz mahnte: “Wir dürfen nicht zusehen, wie sich hier ein neuer Antisemitismus breitmacht und nach und nach die Verantwortung Deutschlands für Jüdinnen und Juden in Deutschland und das Existenzrecht Israels relativiert.” Zudem sagte sie: “Wer in unser Land kommt und hier leben will, muss Verantwortung für die Juden und das Existenzrecht Israels ohne Wenn und Aber akzeptieren o muss unser Land verlassen.”

Says AfD-Politician Jürgen Braun behauptete, die “Masseneinwanderung” nach Deutschland sei das “Kernproblem, das judisches Leben in Deutschland gefährdet”.

Critical moment Solution

Gregor Gysi von den Linken Resolution Critisierte. “Night gut”, i.e. “viele eine Einschränkung der Kunst-, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit fürchten”. Grünenpolitiker’s Critiques on Lamya Kaddor. “Ich hätte mir gewünscht, dass wir uns bei der Antisemitmusbekämpfung stärker unserer Einwanderungsgesellschaft bewusst gewesen wären”, sagte sie. “Der nachhaltige Schutz jüdischen Lebens gelingt nur, wenn wir alle Gruppen mitdenken.” Das betreffe “gerade auch Muslim-migrantische Milieus, die miteinbezogen und mitgenommen werden müssen in dem Bewusstsein, dass auch sie marginalalisiert werden”.

Die Solution war in Vorfeld bei Teilen der Grünen auf Widerstand gestoßen. Critical richness, in terms of all Formulas in the Resolution, “From Nordafrikas und Mitttleren Ostens basiert to Zuwanderung, antisemitism never produced a change in deutlich geworden antisemitism”.